Staatsminister Roth: Zukunft des Westbalkans liegt in der EU

Europa-Staatsminister Michael Roth nahm am 12.07. am Westbalkan-Gipfel der Staats- und Regierungschefs und Außen- und Wirtschaftsminister ‎teil. Die Minister berieten in Triest über konkrete Vorhaben zur Verbesserung der regionalen Integration der sechs Länder des Westbalkan ‎untereinander, um vor allem die wirtschaftlichen und sozialen Perspektiven zu verbessern. Der Prozess war gemeinsam mit europäischen Partnern 2014 als so genannter "Berlin Prozess" gestartet.

Die Teilnehmenden des Westbalkan-Gipfels berieten über konkrete Vorhaben zur Verbesserung der regionalen Integration. Bild vergrößern Die Teilnehmenden des Westbalkan-Gipfels berieten über konkrete Vorhaben zur Verbesserung der regionalen Integration. (© AA) "Ganz besonders freut mich, dass das regionale Jugendwerk nun seine Arbeit aufnehmen kann. Das ist ein großer Erfolg! Es wird durch die Vernetzung und den Austausch junger Menschen einen wesentlichen Beitrag zur Versöhnung der Region leisten. Die Jugendlichen im Westbalkan setzen eben nicht auf Abgrenzung, sondern auf eine gemeinsame Zukunft in der EU. Diese Beitrittsperspektive steht allen Ländern des Westbalkans nach wie vor offen. Dabei bedarf es jedoch seitens der Länder entschlossener Reformen, um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu stärken und gegen Korruption vorzugehen. Das ist bisweilen beschwerlich. Deshalb wollen wir der Region auf dem Weg in die EU mit konkreten Angeboten zur regionalen Kooperation bei Infrastruktur und Vernetzung unter die Arme greifen. Die Stabilisierung unserer direkten Nachbarschaft liegt auch in unserem eigenen Interesse", erklärte Roth nach der Sitzung der Außenminister.

Zuvor war Roth nach Belgrad und Skopje gereist. Sowohl in Serbien als auch in der ejR Mazedonien waren kurz zuvor neue Regierungen gebildet worden.

Belgrad: Unterstützung für Serbien auf dem Weg in die EU Staatsminister Roth im Gespräch mit der neuen serbischen Premierministerin Ana Brnabic. Bild vergrößern Staatsminister Roth im Gespräch mit der neuen serbischen Premierministerin Ana Brnabic. (© Marija Piroški ) In Serbien gratulierte Roth der neuen Premierministerin Ana Brnabic zu ihrem Amt und machte zugleich deutlich, dass Deutschland Serbien weiterhin unterstützen werde auf dem Weg in die EU. Gleichzeitig erwarte man jedoch weiterhin die zügige Implementierung rechtsstaatlicher Reformen sowie eine konstruktive Rolle des größten Westbalkan-Landes in der Aussöhnung und Stabilisierung des Landes. Er traf außerdem mit seiner Amtskollegin Jadranka Joksimovic zusammen. Auch tauschte er sich mit zivilgesellschaftlichen Akteuren aus, um mehr über deren Erwartungen und Einschätzungen zu erfahren.

"Mit Premierministerin Ana Brnabic und meiner Amtskollegin Jadranka Joksimovic sind zwei proeuropäische und dialogorientierte Politikerinnen im Amt, die den Kurs Serbiens in die EU engagiert vorantreiben werden‎. Das freut mich sehr, damit wir weiterhin Fortschritte sehen, von denen vor allem die Bürgerinnen und Bürgern profitieren sollen", so der Europa-Staatsminister.

Skopje: Chance zu Aussöhnung mit den Nachbarn In Skopje traf Michael Roth mit Ministerpräsident Zoran Zaev zusammen. Bild vergrößern In Skopje traf Michael Roth mit Ministerpräsident Zoran Zaev zusammen. (© AA) Bei dem anschließenden Besuch in Skopje kam er mit Ministerpräsident Zoran Zaev, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Bujae Osmanj sowie dem Außenminister Nikola Dimitrov zusammen. ‎Das Land hat nach einer politischen Krise und Blockaden wieder eine Regierung.

"Ich habe einen guten Eindruck von den ersten Schritten der neuen Regierung in Skopje. Es gibt wieder die Chance zu Aussöhnung mit den Nachbarn, Annäherung an die EU und Fortschritte bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Besonders freut mich, dass auch die Zivilgesellschaft, mit der ich zusammengekommen bin, diesen Eindruck teilt. Es war allerhöchste Zeit, dass die aufgeheizte und polarisierte Stimmung in dem Land einem versöhnenden und konstruktiven Klima weicht. Denn anders werden die dringend notwendigen Reformen nicht ‎umgesetzt werden können", zeigte sich Roth hoffnungsfroh nach seinen Gesprächen.

Quelle: Auswärtiges Amt